Das politische Jahr 2017 bringt einiges mit sich.
Die neue Präsidentschaft in den USA sorgt für Aufsehen und Aufregung. Wobei Trump auch nichts unversucht lässt dies auch so wiederzugeben was er meint und denkt, wie er vor hat zu regieren, und vor allem mit wem.
Auch Deutschland steht vor der Wahl. Erst mal wählt der Bundestag den Bundespräsidenten. Kein Mensch versteht warum so ein Amt von ein paar Parteien an der Regierung vergeben wird. Aber es ist auch nicht verständlich, der Regierungschef in Bund und Land wird nicht vom Volk gewählt.
- Braucht man denn dort wirklich ein oder zwei regierende Parteien?
- Ist es denn zwingend notwendig eine Opposition zu haben?
- Ist es nicht möglich die Landes- und Bundesregierung so zu führen wie auf den Kommunalen Ebenen auch?
Hier würden die Regierungschefs wie Bürgermeister oder Landrat direkt vom Volke gewählt. Man bräuchte keine/n Kanzler/in als Regierungschef/in sondern dieses Amt übernimmt der Bundespräsident, bzw. der Ministerpräsident der vom Volk gewählt wird. Egal welcher Partei, sondern als Personenbezogenen Kandidaten. Und dann sind alle in den Bundes- oder Landtag gewählten Parteien in der Regierungs- und Verantwortungspflicht, wie bei einem Stadtrat oder Kreistag auch. Aber da müsste man ein Grundgesetz zu Ungunsten der Politiker ändern und dies geht ja wiederum gar nicht.
Und was den Bundespräsident angeht, hier wird nur von einem Steinmeier gesprochen, dass auch der Fernsehrichter und Allgäuer Alexander Hold sich für dieses Amt bemüht und kandidiert, wird einfach verschwiegen. Ich dachte immer unsere Regierung wäre eine offene und ehrliche Demokratie? Mit dem Steinmeier wollen sie dem Außenminister ein Zuckerle geben, damit der nicht mehr als Bundekanzlerkandidat für die SPD antritt und der Gabriel hier den Weg frei hat. Aber alles im Namen und zu Gunsten des deutschen Volkes? Wobei man hier schon wieder vorsichtig sein muss, denn die Regierungen und Politiker wollen ja nicht das man gegen Sie spricht…………